Kulturpolitik

Sächsischer Doppelhaushalt 2025/26 beschlossen

Am 25. Juni hat der Sächsische Landtag den Kulturhaushalt im Rahmen des Doppelhaushalts 2025/26 verabschiedet. Die ursprünglich geplanten Kürzungen im Bereich Kultur konnten im parlamentarischen Verfahren in vielen Punkten gemildert oder verhindert werden. Möglich wurde das durch erfolgreiche Änderungsanträge der Oppositionsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE, mit denen die CDU/SPD-Minderheitsregierung eine Mehrheit suchte. Für die Kulturräume bedeutet das eine dringend benötigte Aufstockung, die ihnen auch über 2025/26 hinaus Planungssicherheit geben soll.

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Rückforderungen von Corona-Hilfen ausgesetzt

Das sächsische Wirtschaftsministerium (SMWA) hat veranlasst, dass die mit der Umsetzung beauftragte Sächsische Aufbaubank – Förderbank – (SAB) die Rückforderungen der Corona-Wirtschaftshilfen des Bundes vorläufig aussetzt. Das betrifft das Bundesprogramm „Soforthilfe-Zuschuss Bund“ und die Überbrückungshilfe des Bundes. Bis zu einer abschließenden Klärung offener Fragen werden keine neuen Rückforderungen verfolgt, auch Mahnungen erfolgen vorerst nicht.
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Bund: Arbeitsstelle gegen Antisemitismus beim Kulturrat

Der Deutsche Kulturrat hat eine kulturspartenübergreifende Arbeitsstelle gegen Antisemitismus eingerichtet. Ziel ist es, im Kulturbereich Handlungssicherheit im Umgang mit Antisemitismus zu schaffen, die Zusammenarbeit mit jüdischen Kulturschaffenden zu stärken und Diskussionsräume für einen offenen Austausch zu eröffnen.
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Relevanzmonitor 2025: Kultur von zentraler Bedeutung

Bereits zum zweiten Mal hat die Liz Mohn Stiftung mit dem Relevanzmonitor Daten zur gesellschaftlichen Akzeptanz und Nutzung von Kulturangeboten in Deutschland erhoben. In diesem Jahr wurde erstmals das Zusammenspiel von Kultur und Demokratie beleuchtet. Die Studie zeigt, dass mit 87% die Mehrheit der Bevölkerung Kultur als verbindendes Element in einer sich immer schneller verändernden Gesellschaft sieht. Trotz multipler Krisen bleibt der Rückhalt für staatliche Kulturförderung hoch.

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Gesellschaftskitt Kultur: Eurobarometer veröffentlicht Ergebnisse

Kultur verbindet – das bestätigen auch die aktuellen Ergebnisse des Eurobarometers . 87 Prozent der EU-Bürger:innen sehen in Kultur einen wichtigen Beitrag zum Gemeinschaftsgefühl und wünschen sich, dass kultureller Austausch einen zentralen Stellenwert in der EU einnimmt. Auch für das eigene Land messen viele der Kultur große Bedeutung bei: 86 Prozent sind überzeugt, dass sie zum Wohlbefinden und zur wirtschaftlichen Entwicklung beiträgt.

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Gender Pay Gap in der Kultur wächst weiter

Frauen in der freien Kulturbranche verdienen 25 % weniger als Männer – der Gender Pay Gap ist seit 2022 sogar gestiegen. Ursachen sind fehlende Transparenz, Kürzungen und unsichere Verhandlungen. ver.di fordert: Mehr kollektive Verhandlungen, Tarifverträge und Basishonorare für faire Bezahlung.

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Generative künstliche Intelligenz im Bildsektor

Die VG Bild-Kunst gibt auf ihrer Website einen Überblick über die aktuellen Entwicklungen im Urheberrecht zum Thema generative künstliche Intelligenz auf europäischer und deutscher Ebene. Zudem erläutert sie deren Bedeutung für die Arbeit der VG Bild-Kunst in Vertretung der Urheber:innen.

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Offener Brief der Initiative Creators for Europe United

Generative KI-Systeme nutzen millionenfach kreative Werke, meist ohne Zustimmung, ohne Transparenz und ohne Lizenzierung, sprich Vergütung. Auf Kosten von Urheber:innen und Rechteinhaber:innen erwirtschaften die Tech-Konzerne damit Milliardengewinne und weiten ihre Macht und ihren Einfluss aus. Die gesamte Kultur- und Kreativbranche hat bislang keinerlei Möglichkeit, die KI-Nutzung ihrer Werke zu prüfen und von ihrem Recht Gebrauch zu machen, die Nutzung zu verbieten.

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