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Kulturförderung des Freistaates Sachsen – BÜNDNISGRÜNE warnen vor Hängepartie

Mit der vorläufigen Haushaltsführung für das Jahr 2025 könnte Teilen der Kunst und Kultur in Sachsen eine lange Hängepartie bevorstehen. Das zeigt eine Kleine Anfrage (Drs 8/52) von Dr. Claudia Maicher, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, an die Staatsregierung. Nach wie vor ist nicht klar, welche Programme der Kulturförderung fortgeführt werden. Die Kulturinstitutionen werden von der Staatsregierung bis zur Verabschiedung der Verwaltungsvorschrift für die vorläufige Haushaltsführung vertröstet. In einer weiteren Kleinen Anfrage (Drs 8/51) hat sich die Abgeordnete zu den Folgen der aktuellen Haushaltssperre für die Kultur erkundigt. Sie zeigt, dass das Kulturressort in Folge der Haushaltssperre im Jahr 2024 vom gesamten Kulturetat circa eine Million Euro weniger ausgegeben hat als geplant. Dafür werden Beiträge eingespart, die von Trägern momentan nicht ausgegeben werden können oder verschiebbar sind. Auch bei den bereits geplanten Bewilligungen über 2024 hinaus werden keine Abstriche gemacht.

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