Immer wieder gibt es in Sachsen Anfeindungen und Einschüchterungen gegenüber Kultureinrichtungen und –initiativen von rechtsextremer Seite, insbesondere wenn sie sich offen für Menschenrechte und Demokratie einsetzen. Das zeigt eine Kleine Anfrage (Drs 8/49) von Dr. Claudia Maicher, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, sowie deren Anlage mit einer Auflistung von Vorkommnissen bei Kulturstaatsbetrieben. Es gibt zudem zahlreiche öffentliche Berichte über versuchte Einflussnahmen und Anfeindungen auch gegenüber kommunalen und freien Kultureinrichtungen, BÜNDNIS 90/DIE Grünen stützen sich hierbei auf den Bericht "Kulturarbeit in politisch unsicheren Zeiten – Situationsanalyse und Handlungsmöglichkeiten" des ASA-FF e.V. und den Artikel „Resilienz stärken“ bei nachtkritik. Maicher fordert daher die Staatsregierung auf zu einer umfassenderen Beobachtung und Auswertung von Vorfällen. Sie erwartet, dass die Staatsregierung ihre Gestaltungspflicht zum Schutz des Grundrechtes Kunstfreiheit konsequent wahrnimmt. Das von der Kulturministerin benannte Weiterbildungsangebot sei ein Anfang. Zudem brauche es eine Abstimmung mit Akteuren aus Kunst und Kultur, zivilgesellschaftlichen Beratungsangeboten sowie den Sicherheitsbehörden, wie der gesamte Kulturbereich präventiv gestärkt werden kann.

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