Der Sächsische Landtag hat am 19. Dezember den Einzelplan 12 (Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus) und eine Mittelaufstockung in verschiedenen Bereichen verabschiedet. Danach werden die Kulturräume mit 11,2 Mio. Euro mehr pro Haushaltsjahr für die dortigen Einrichtungen und Initiativen gestärkt. Davon stehen 6 Mio. Euro jährlich mehr für die vielfältigen Kulturangebote in allen Sparten zur Verfügung. Für tarifliche Kostensteigerungen bei den kommunalen Theatern und Orchestern werden 2 Mio.

Bund, Länder und Gemeinden gaben im Coronajahr 2020 zusammen 14,5 Milliarden Euro für Kultur aus. Wie das Statistische Bundesamt am 13. Dezember 2022 mitteilte, waren das fast 16 Prozent oder zwei Milliarden Euro mehr als im Vorjahr. Grund für den starken Ausgabenanstieg waren vor allem die Corona-Hilfsmaßnahmen von Bund und Ländern. Mit diesem Sondereffekt waren die Kulturausgaben um 55 Prozent höher als 2010. Je Einwohner:in wendeten Bund, Länder und Gemeinden 2020 damit insgesamt 175 Euro für Kultur auf.

Für den Berufungszeitraum 1. Juli 2023 bis 30. Juni 2028 ruft der Kulturraum Vogtland-Zwickau zur Mitarbeit im Kulturbeirat auf. Gesucht werden interessierte Kultursachverständige als ehrenamtliche Mitglieder des Kulturbeirates, die ihre kulturellen Erfahrungen und Kenntnisse in die Entscheidungsfindung zur Förderung regional bedeutsamer Kulturangebote einbringen. Mit der Beteiligung des Kulturbeirates wird die Akzeptanz und Transparenz der Kulturraumförderung in der Öffentlichkeit erhöht.

Unter dem Titel „Zusammen gestalten – Strukturen stärken“ startet ab 2023 ein neues Vorhaben in strukturschwachen ländlichen Räumen. Damit kommt der Bund dem dringenden Wunsch der Länder nach Fortsetzung des TRAFO-Programms bei der Kulturstiftung des Bundes ein Stück weit entgegen.

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil freut sich über die „erfolgreiche“ Einführung der Grundrente. Der Bundesverband Bildender Künstlerinnen und Künstler (BBK) hinterfragt: Wie viele Künstler:innen sind dabei, die zwar 33 Jahre lang Versicherungsbeiträge eingezahlt haben, aber so unterdurchschnittlich verdient haben, dass sie trotzdem keine Grundrente bekommen? Wie viele KSK-versicherte Künstler:innen sind dabei? 

Voraussichtlich ab der zweiten Februarhälfte können Anträge von Kultureinrichtungen, Einrichtungen der kulturellen Bildung sowie von Kulturveranstaltern für den Kulturfonds Energie des Bundes gestellt werden. Insgesamt steht eine Milliarde Euro für den Zeitraum 1. Januar 2023 bis 30. April 2024 zur Verfügung. Die Mittel stammen aus dem Wirtschaftsstabilisierungsfonds des Bundes, der insgesamt ein Volumen von 200 Milliarden Euro hat.

Die bundesweit agierenden Künstler:innenverbände (der Bundesverband Bildender Künstlerinnen und Künstler (BBK Bundesverband), der Deutsche Künstlerbund, die Gemeinschaft der Künstlerinnen und Kunstfördernden (GEDOK) und das Internationales Künstlergremium (IKG)) im Stiftungsrat der Stiftung Kunstfonds haben zum Auftakt der Auswertung der NEUSTART KULTUR-Förderung durch die Stiftung Kunstfonds ein gemeinsames Statement veröffentlicht, in der sie die große Bedeutung des Förderanteils der Stiftung Kunstfonds hervorheben: „Mit fast 76 Mio.

Einen Großteil unseres Wissens erwerben wir außerhalb von Klassenzimmern und Hörsälen, beispielsweise durch freiwilliges Engagement und die Verwirklichung persönlicher Interessen in Vereinen und anderen Organisationen oder auch aus täglichen Erfahrungen. Vereine, Verbände, Stiftungen, gemeinnützige Unternehmen, Genossenschaften und öffentliche Einrichtungen machen das Leben lebenswert, stiften gesellschaftlichen Zusammenhalt und setzen wertvolle Impulse für Politik und Verwaltung.

Ausgehend von den Vorfällen bei der documenta 15 wurden auf einer Konferenz Anfang Dezember vom Tikvah Institut und der Friedrich-Naumann-Stiftung aktuelle Erscheinungsformen des Antisemitismus in Kultur und Wissenschaft erörtert und ihre Auswirkungen auf das heutige jüdische Leben diskutiert. Die Vorträge und Diskussionen wurden aufgenommen und können hier nachgehört werden.

Im Hinblick auf die steigenden Energiekosten soll auch der Kulturbereich unter die geplante Härtefallregelung fallen. Über den Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) werden gezielte Hilfen für Kultureinrichtungen zur Verfügung gestellt. Aus dem Gesamtpaket von 200 Milliarden Euro sind dafür eine Milliarde Euro vorgesehen. Die Einrichtungen sollen jedoch auch einen eigenen Beitrag in Form von Energieeinsparungen leisten, die des Bundes ganze 20 Prozent.